Erhalt des Chrysopras-Wehres in Bad Blankenburg

eingereicht von: Frank Persike, 07422 Bad Blankenburg

Veröffentlicht am: 16.03.2017

Welches Ziel hat die Petition?

Erhalt des Chrysopras-Wehres im Fluss Schwarza in Bad Blankenburg

Welche Entscheidung wird beanstandet?

Die Entscheidung zum Abriss des Wehres wird befürchtet

Welche Behörde hat diese Entscheidung getroffen?

Landesverwaltungsamt Weimar

Wie wird die Petition begründet?

Es steht zu befürchten, dass durch das Landesverwaltungsamt Weimar die Entscheidung getroffen wird, das Chrysopras-Wehr in Bad Blankenburg abzureißen. Dies muss verhindert werden.

Das Chrysopras-Wehr steht unter Denkmalschutz. Es ist ein wichtiges Zeugnis früherer Wasserbaukunst und ein touristischer Anziehungspunkt am Eingang zum Schwarzatal, der unbedingt erhalten bleiben und saniert werden muss. Einem Abriss des Wehres werde ich nicht zustimmen.

Zur Vorgeschichte:
Die Herstellung der Durchgängigkeit der Schwarza im Abschnitt des Chrysopras-Wehres ist eine Ersatzmaßnahme für den Bau der Talsperre Leibis in Verantwortung der Thüringer Fernwasserversorgung. Diese Ersatzmaßnahme wurde bis zum heutigen Tag nicht realisiert.

In der Ersatzmaßnahme war vorgesehen, das Chrysopras-Wehr teilweise abzubrechen und eine Fischrampe vorzuschütten. Im Jahr 2006 wurde das Chrysopras-Wehr unter Denkmalschutz gestellt. Damit war ein Abbruch nicht mehr ohne Weiteres möglich.

Nachdem im Jahr 2007 durch die Thüringer Fernwasserversorgung der Stadt Bad Blankenburg mehrere Varianten einer rechtsseitigen Umgehung des Wehres zur Herstellung der Durchgängigkeit vorgestellt wurden, begann die Realisierung der Vorzugsvariante 2010 zunächst mit Baumfällungen in dem betreffenden Bereich. Weitere Aktivitäten erfolgten allerdings nicht mehr, da die Ausführungsplanung durch die TLUG nicht genehmigt wurde.

Im Jahr 2013 wurde dann als kostengünstigere Variante eine linksseitige Fischaufstiegsanlage diskutiert. Eine Entscheidung fiel jedoch aus verschiedenen Gründen nicht. U.a. konnte nicht geklärt werden, ob das Wehr sinnvollerweise im Zuge dieser Maßnahme mit saniert würde und wer die Kosten hierfür übernimmt. Die Unterhaltungspflicht für das Chrysopras-Wehr liegt beim Freistaat Thüringen.

Die TLUG kündigte 2015 an, ein Standsicherheitsgutachten für das Wehr erarbeiten zu lassen. Das Gutachten liegt nunmehr vor, wurde mir jedoch noch nicht zur Kenntnis gegeben. Es steht zu befürchten, dass der Zustand des Wehres als so schlecht eingeschätzt wird, dass eine Sanierung aus Sicht des Landes Thüringen als zu kostenintensiv und damit nicht durchführbar eingeschätzt würde.

Unser Chrysopras-Wehr hat für Bad Blankenburg als Eingang zum Schwarzatal herausragende Bedeutung für den Tourismus. Umgehungen für die Fische zur Herstellung der Durchgängigkeit sind mit vertretbarem technischem und finanziellem Aufwand herzustellen, ohne das Wehr abzureißen. Stattdessen sollte in einer Gesamtmaßnahme die Sanierung unseres Wehres vorgenommen werden.

Der Zustand des Chrysopras-Wehres hat sich in den letzten Jahren, in denen nichts geschehen ist, allerdings immer weiter verschlechtert. Bereits ab 2010 hätte die Errichtung des genehmigten Umgehungsgerinnes in einem Zuge mit der Sanierung der Wehranlage durchgeführt werden können. Diese wäre zum damaligen Zeitpunkt mit deutlich niedrigeren Kosten möglich gewesen als heute.

Das Städtedreieck Rudolstadt - Saalfeld - Bad Blankenburg bewirbt sich in diesen Tagen um die Ausrichtung der Thüringer Landesgartenschau im Jahr 2014. Die Sanierung und Aufwertung des Wehres und seines Umfeldes als Eingang zum Schwarzatal ist ein wichtiger Bestandteil der in Bad Blankenburg geplanten Landesgartenschaumaßnahmen. Das Chrysopras-Wehr als südlicher Abschluss des geplanten Landesgartenschau-Kernbereiches ist für uns unverzichtbar.

Richtet sich die Petition auf die Änderung eines Gesetzes? Wie und warum soll das Gesetz geändert werden?

Nein

Welche Rechtsbehelfe wurden in dieser Sache bereits eingereicht?

Noch keine

Zwischenbericht

Die Petition ist am 16. März 2017 auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtags veröffentlicht worden. In der sechswöchigen Mitzeichnungsphase bis zum 27. April 2017 wurde die Petition von 11 Mitzeichnern unterstützt. Außerdem liegen dem Petitionsausschuss Listen mit Unterschriften von ca. 3.800 Personen vor, die die Petition unterstützen.

Der Petitionsausschuss hat die Petition in seiner Sitzung am 6. April 2017 beraten und zunächst beschlossen, dem Thüringer Bürgerbeauftragten einen Prüfauftrag zu erteilen (§ 8 Abs. 2 ThürPetG). Der Bürgerbeauftragte hat in der Angelegenheit bereits Gespräche mit dem zuständigen Landratsamt, dem Thüringer Landesverwaltungsamt, der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie und der Denkmalschutzbehörde geführt. Im Ergebnis sollen die Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie und die Thüringer Fernwasserversorgung Gutachten in Auftrag geben. Darin sollen Möglichkeiten geprüft werden, die einerseits den Erhalt des Wehres und andererseits die Herstellung der Durchlässigkeit für Fische gewährleisten. Die Ergebnisse sind bis Frühjahr 2018 vorzulegen.

Vor diesem Hintergrund hat der Petitionsausschuss zunächst von einer Entscheidung über eine mögliche öffentliche Anhörung abgesehen und die Weiterbehandlung der Petition bis zu diesem Zeitpunkt vertagt. Der Bürgerbeauftragte wird das Anliegen weiter begleiten und den Petitionsausschuss zu gegebener Zeit informieren.

Diese Petition wurde mitgezeichnet von:

  • Thomas Barth
    07407 Rudolstadt
  • Gerhard Botz
    98744 Oberweißbach
  • Christopher da Costa Gomez
    07407 Rudolstadt
  • Lothar Franke
    07407 Rudolstadt
  • Werner Klose
    07422 Bad Blankenburg
  • Margarita Kolesnikova
    07743 Jena
  • Jürgen Martin
    55278 Eimsheim
  • Gerdhold Müller
    07937 Zeulenroda-Triebes
Alle Mitzeichner