Biotope auf Friedhöfen zum Wildbienenschutz

eingereicht von: Eva Dust, 29225 Celle

Veröffentlicht am: 28.09.2015

Welches Ziel hat die Petition?

Meine Petition betrifft den Tierschutz und Grünflächenämter. Wie gut auf den Webseiten vom BUND e.V. nachlesbar ist, sind Wildbienen vom Aussterben bedroht- 40 Arten sind schon ausgestorben- und sind sehr wichtig für unsere Natur zum Bestäuben. Deswegen hat man auf dem Hamburger Friedhof Olsdorf schon ein extra Biotop zum Schutz von Wildbienen angelegt. Nun möchte ich das gerne gesetzlich verpflichtend machen, dass sämtliche größere Friedhöfe mit genügend brachliegender Fläche ein Biotop zum Schutz von Wildbienen anlegt.

Welche Entscheidung wird beanstandet?

nein

Welche Behörde hat diese Entscheidung getroffen?

...

Wie wird die Petition begründet?

Meine Petition betrifft den Tierschutz und Grünflächenämter. Wie gut auf den Webseiten vom BUND e.V. nachlesbar ist, sind Wildbienen vom Aussterben bedroht- 40 Arten sind schon ausgestorben- und sind sehr wichtig für unsere Natur zum Bestäuben. Deswegen hat man auf dem Hamburger Friedhof Olsdorf schon ein extra Biotop zum Schutz von Wildbienen angelegt. Nun möchte ich das gerne gesetzlich verpflichtend machen, dass sämtliche größere Friedhöfe mit genügend brachliegender Fläche ein Biotop zum Schutz von Wildbienen anlegt.

Richtet sich die Petition auf die Änderung eines Gesetzes? Wie und warum soll das Gesetz geändert werden?

vielleicht

Welche Rechtsbehelfe wurden in dieser Sache bereits eingereicht?

keine

Zwischenbericht

Abschlussbericht

Das vom Petitionsausschuss im Rahmen des Petitionsverfahrens beteiligte Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (TMUEN) teilte zur Petition mit, in dem Schutz der Wildbienen ebenfalls einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der Erträge von Obst, Gemüse und Ackerfrüchten zu sehen. Eine gesetzliche Verpflichtung, welche den Kommunen vorgibt, Brachflächen auf Friedhöfen zum Zwecke des Naturhaushalts freizuhalten bzw. anzulegen, existiere derzeit nicht. Das Thüringer Bestattungsgesetz sehe eine solche gesetzliche Verpflichtung nicht vor. Derzeit prüfe das TMUEN, inwieweit eine entsprechende Regelung im Rahmen der Novellierung des Thüringer Naturschutzgesetzes aufgenommen werden könnte.

Vor diesem Hintergrund beschloss der Petitionsausschuss im Ergebnis seiner abschließenden Beratung, die Petition dem fachlich zuständigen Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz (AfUEN) nach § 17 Nr. 5 ThürPetG als Material zu überweisen. Die Mitglieder des Fachausschusses werden dadurch in die Lage versetzt, das grundsätzlich unterstützenswerte Anliegen in die Ausschussarbeit mit einzubeziehen.